IG Nachttischlampe Europäischen industriellen Luft Lampe Bar Restaurant Cafe Cafe Wandleuchte Retro Hotel oxcnlk787-Wandleuchten

JWLT Labor test Edelstahl spray Kunststoff triple drei Hahn Inspektion anlage Wasserhahn

Die Vereinigung 17. Juni kann „aus ihrem historischen Verständnis heraus die Ausgrenzung einer frei gewählten Partei aus dem politischen Willensbildungsprozess nicht nachvollziehen,“ heißt es dazu in einer Stellungnahme des Vorstandes zu diesem Vorgang. „An die Stelle des demokratischen Disputs wieder die Ausgrenzung zu setzen, ist 66 Jahre nach dem Volksaufstand von 1953 und fast 30 Jahre nach dem endlichen Fall der Mauer ein unzumutbarer Eklat für die Demokratie.“

Die ausstehenden Stellungnahmen der angefragten fünf Parteien sieht die Vereinigung, die sich nach dem Volksaufstand zunächst als „Komitee 17. Juni“ gegründet hatte, als Eingeständnis eines „offenbaren schlechten Gewissens“ für dieses unbegreifliche, weil undemokratische Verhalten. Dass der Präsident des Abgeordnetenhauses, der zu einer parteiübergreifenden Neutralität in seinem Amt verpflichtet sei, diesen Vorgang verteidigt und als rechtens darstellen lässt, zeige einen bedenklichen Umgang mit „selbstverständlichen demokratischen Spielregeln.“

JU Led Kreative Kristall Tischlampe Dekoration Schlafzimmer Nachttischlampe Schreibtischlampe Luxus Kristall Licht

National- und Ständerat treten vom 3. bis 21. Juni zur Sommersession zusammen.

JWLT Waschbecken 304 Edelstahl heiße und kalte Becken, Wasserhähne, Waschbecken, Waschbecken und künstlerische Becken, 304 kalt und warm Waschbecken Wasserhahn (ohne Rohr)

RUAG

RUAG wird ab nächstem Jahr eine neue Beteiligungsgesellschaft mit zwei Subholdings - MRO Schweiz und RUAG International. Der Bundesrat hat Monica Duca Widmer zur Verwaltungsratspräsidentin für diese neue Beteiligungsgesellschaft designiert.

 
 

Volksinitiative "Organspende fördern - Leben retten"

JU Retro Outdoor Wandleuchte Einfache Glas Kreative Chinesische Outdoor Balkon Wandleuchte

Jeder Erwachsene soll Organspender sein, ausser er sagt ausdrücklich Nein. Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Volksinitiative zur Organspende  grundsätzlich, er erachtet eine Regelung im Gesetz mit Mitspracherecht der Angehörigen jedoch als angemessener. Er arbeitet einen indirekten Gegenvorschlag aus.

Kriegsmaterial

Die Initiative "für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten" verlangt, dass Nationalbank, Stiftungen und Vorsorgeeinrichtungen nicht mehr in Firmen investieren dürfen, die Kriegsmaterial herstellen. Der Bundesrat lehnt die Initiative ohne Gegenvorschlag ab.  

 

 

IG Nachttischlampe Europäischen industriellen Luft Lampe Bar Restaurant Cafe Cafe Wandleuchte Retro Hotel oxcnlk787-Wandleuchten

Institutionelles Abkommen CH-EU

Der Bundesrat will den bilateralen Weg als Eckpfeiler der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU konsolidieren und weiterentwickeln. Dies bedingt auch, dass Lösungen für die institutionellen Fragen gesucht werden.

 

Im Gespräch

Der Bundesrat hat das weitere Vorgehen für das Programm Air 2030 beschlossen.


Damit am 20. Oktober jede Stimme zählt, informiert die Bundesverwaltung auf der Plattform ch.ch/wahlen2019 umfassend zum Thema «wie wählen».

 

 

Medienkonferenzen

Nächste Konferenz

21.06.2019

JWLT Waschbecken Badezimmerschrank, Waschbecken, Wand Split Split Typ 234 Stück Wasserhahn heiß und kalt drei Loch Schalter Zubehör, E Solid Body Wandschalter

Auseinandersetzung um Werte essentiell

Die Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Parteien und der von diesen propagierten Werten sei ein „essentieller politischer Anspruch und dürfe daher keineswegs kleingeredet werden,“ so der Vorstand in seiner Stellungnahme. Dazu gehöre auch „die notwendige Auseinandersetzung mit demokratiefeindlichem Gedankengut, so dieses propagiert oder verteidigt werde. Wenn aber politische Institutionen, Parteien oder sonstige Organisationen das vom Grundgesetz vorgegebene demokratische Spielfeld verlassen, leisten sie den Kräften Vorschub, deren angebliche Bekämpfung wegen undemokratischer Verhaltensweisen sie als Begründung für eigene demokratische Abstinenz“ anführen. Damit werde nicht „der demokratische Diskurs und die notwendige Verteidigung der Demokratie gefördert, sondern werden für die demokratische Ordnung gefährliche gegenteilige Reaktionen beim Wahlbürger provoziert.“


Tweets Bundesratssprecher

Zur Darstellung der Medienmitteilungen wird Java Script benötigt.

Footer

JWLT Waschbecken und Wasserhahn, heiße und kalte, Kupfer Becken, Becken, ein kaltes Bad, Badezimmer, 304 Edelstahl Wasserhahn, kalte und heiße [Universal] Kupfer Wasserhahn 60 cm Zuleitung

Footer

JUIANG Holz Kopf Menschen Night Light Massivholz Schlafzimmer Nachttisch Lampe Plug-in Creative Girl romantische Geburtstagsgeschenk
JXJJD Decke Retro Kaffee Valley Warehouse Bauernhof Küche Restaurant E27 Einstellbare Anhänger Kronleuchter
JXLBB Nordic 5 Watt Tischlampe LED Dekorative Tischlampe Schlafzimmer Nachttischlampe Kreative Romantische Einfache Moderne Massivholz Hause Einstellbare Licht Warmes Licht