Edelstahl Mischer Einhebel Messingbadezimmerbecken Kalt Und Heißer Grünikaler Einzelner Des Hahns Einhand Mischhahn oxtagf287-Neues Produkt

E-Led KIT bis zu 144WATT olive E14 SMD 6WATT LED 70001 Kodak LED Lighting weiß (2700 warmes Licht, 144 WATT)

Die Vereinigung 17. Juni kann „aus ihrem historischen Verständnis heraus die Ausgrenzung einer frei gewählten Partei aus dem politischen Willensbildungsprozess nicht nachvollziehen,“ heißt es dazu in einer Stellungnahme des Vorstandes zu diesem Vorgang. „An die Stelle des demokratischen Disputs wieder die Ausgrenzung zu setzen, ist 66 Jahre nach dem Volksaufstand von 1953 und fast 30 Jahre nach dem endlichen Fall der Mauer ein unzumutbarer Eklat für die Demokratie.“

Die ausstehenden Stellungnahmen der angefragten fünf Parteien sieht die Vereinigung, die sich nach dem Volksaufstand zunächst als „Komitee 17. Juni“ gegründet hatte, als Eingeständnis eines „offenbaren schlechten Gewissens“ für dieses unbegreifliche, weil undemokratische Verhalten. Dass der Präsident des Abgeordnetenhauses, der zu einer parteiübergreifenden Neutralität in seinem Amt verpflichtet sei, diesen Vorgang verteidigt und als rechtens darstellen lässt, zeige einen bedenklichen Umgang mit „selbstverständlichen demokratischen Spielregeln.“

Eleganter Kronleuchter Deckenbeleuchtung E27 Einfache Moderne Restaurant Droplight Schlafzimmer Studie Kreative Persönlichkeit Büro Aluminium Kronleuchter Topfdeckel Droplight Grün Innenbeleuchtung

RUAG

RUAG wird ab nächstem Jahr eine neue Beteiligungsgesellschaft mit zwei Subholdings - MRO Schweiz und RUAG International. Der Bundesrat hat Monica Duca Widmer zur Verwaltungsratspräsidentin für diese neue Beteiligungsgesellschaft designiert.

 
 

Volksinitiative "Organspende fördern - Leben retten"

Einhebelmischer Wasserhahn Einloch für Spülbecken, Paini Pilot Farbe Chrom

Jeder Erwachsene soll Organspender sein, ausser er sagt ausdrücklich Nein. Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Volksinitiative zur Organspende  grundsätzlich, er erachtet eine Regelung im Gesetz mit Mitspracherecht der Angehörigen jedoch als angemessener. Er arbeitet einen indirekten Gegenvorschlag aus.

Kriegsmaterial

Die Initiative "für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten" verlangt, dass Nationalbank, Stiftungen und Vorsorgeeinrichtungen nicht mehr in Firmen investieren dürfen, die Kriegsmaterial herstellen. Der Bundesrat lehnt die Initiative ohne Gegenvorschlag ab.  

 

 

Edelstahl Mischer Einhebel Messingbadezimmerbecken Kalt Und Heißer Grünikaler Einzelner Des Hahns Einhand Mischhahn oxtagf287-Neues Produkt

Institutionelles Abkommen CH-EU

Der Bundesrat will den bilateralen Weg als Eckpfeiler der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU konsolidieren und weiterentwickeln. Dies bedingt auch, dass Lösungen für die institutionellen Fragen gesucht werden.

 

Im Gespräch

Der Bundesrat hat das weitere Vorgehen für das Programm Air 2030 beschlossen.


Damit am 20. Oktober jede Stimme zählt, informiert die Bundesverwaltung auf der Plattform ch.ch/wahlen2019 umfassend zum Thema «wie wählen».

 

 

Medienkonferenzen

Nächste Konferenz

21.06.2019

ELEGENCE-Z Hängeleuchte,Moderne Minimalistische Kreative Ring Led Pendelleuchte, Wohnzimmer Küche Dekoration 270mm × 50mm-weiß, Warmes Licht

Auseinandersetzung um Werte essentiell

Die Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Parteien und der von diesen propagierten Werten sei ein „essentieller politischer Anspruch und dürfe daher keineswegs kleingeredet werden,“ so der Vorstand in seiner Stellungnahme. Dazu gehöre auch „die notwendige Auseinandersetzung mit demokratiefeindlichem Gedankengut, so dieses propagiert oder verteidigt werde. Wenn aber politische Institutionen, Parteien oder sonstige Organisationen das vom Grundgesetz vorgegebene demokratische Spielfeld verlassen, leisten sie den Kräften Vorschub, deren angebliche Bekämpfung wegen undemokratischer Verhaltensweisen sie als Begründung für eigene demokratische Abstinenz“ anführen. Damit werde nicht „der demokratische Diskurs und die notwendige Verteidigung der Demokratie gefördert, sondern werden für die demokratische Ordnung gefährliche gegenteilige Reaktionen beim Wahlbürger provoziert.“


Tweets Bundesratssprecher

Footer

Eliga Türband selbstschließend Modern Art braun, DIN links

Footer

Einstellbare Tischlampe LED Studentenlesung Schreibtischlampe Kreative Holz Nachttischlampe Nordic Wohnzimmer Schlafzimmer Dekoration Tischlampe
EMKE 100cm Walk in Duschwand 8mm ESG-Sicherheitsglas Walk in Dusche Duschabtrennung Duschtrennwand mit Nano-Beschichtung
Energie sparen Spiegel vordere Lichter, geführtes modernes einfaches chinesisches Art Massivholzwandlampe Retro Antike Badezimmerleuchten Woody Spiegelfrontlicht E27 Dauerhaft (Größe 1 Kopf)