Europäischer Badezimmer-Porzellanweiß-Wasserhahn über Gegenbecken heißer und Titan-Einlochbecken-Wasserhahn kalter oxtagf2287-Waschtischarmaturen

FXING & Bad Beleuchtung Spiegel vorne Licht Retro Badezimmer Beleuchtung Spiegelschrank Beleuchtung Wasserdichte LED-Leuchte des Make-up-Spiegels Make-up-Leuchten Braun Bronze Bild vorne Licht (Größe

Die Vereinigung 17. Juni kann „aus ihrem historischen Verständnis heraus die Ausgrenzung einer frei gewählten Partei aus dem politischen Willensbildungsprozess nicht nachvollziehen,“ heißt es dazu in einer Stellungnahme des Vorstandes zu diesem Vorgang. „An die Stelle des demokratischen Disputs wieder die Ausgrenzung zu setzen, ist 66 Jahre nach dem Volksaufstand von 1953 und fast 30 Jahre nach dem endlichen Fall der Mauer ein unzumutbarer Eklat für die Demokratie.“

Die ausstehenden Stellungnahmen der angefragten fünf Parteien sieht die Vereinigung, die sich nach dem Volksaufstand zunächst als „Komitee 17. Juni“ gegründet hatte, als Eingeständnis eines „offenbaren schlechten Gewissens“ für dieses unbegreifliche, weil undemokratische Verhalten. Dass der Präsident des Abgeordnetenhauses, der zu einer parteiübergreifenden Neutralität in seinem Amt verpflichtet sei, diesen Vorgang verteidigt und als rechtens darstellen lässt, zeige einen bedenklichen Umgang mit „selbstverständlichen demokratischen Spielregeln.“

FuweiEncore Wandleuchte Nordic Einfache Kreative Schlafzimmerbettseite Balkon Gang Massivholz, 9W Monochrome Warm 8028

National- und Ständerat treten vom 3. bis 21. Juni zur Sommersession zusammen.

FXING American Country industrielle Retro Wandleuchte Eleganten warmen Schmiedeeisen Schlafzimmer Nachttischlampe für Wohnzimmer Studie Villa Wandleuchte Wandleuchte Wandleuchten E27 Wand

RUAG

RUAG wird ab nächstem Jahr eine neue Beteiligungsgesellschaft mit zwei Subholdings - MRO Schweiz und RUAG International. Der Bundesrat hat Monica Duca Widmer zur Verwaltungsratspräsidentin für diese neue Beteiligungsgesellschaft designiert.

 
 

Volksinitiative "Organspende fördern - Leben retten"

FuweiEncore Wandleuchte Schlafzimmer Wohnzimmer Eisen Doppelkopf Persönlichkeit Kreative Persönlichkeit Spiegel Scheinwerfer Wand Strahler (Farbe -, Größe -)

Jeder Erwachsene soll Organspender sein, ausser er sagt ausdrücklich Nein. Der Bundesrat unterstützt das Anliegen der Volksinitiative zur Organspende  grundsätzlich, er erachtet eine Regelung im Gesetz mit Mitspracherecht der Angehörigen jedoch als angemessener. Er arbeitet einen indirekten Gegenvorschlag aus.

Kriegsmaterial

Die Initiative "für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten" verlangt, dass Nationalbank, Stiftungen und Vorsorgeeinrichtungen nicht mehr in Firmen investieren dürfen, die Kriegsmaterial herstellen. Der Bundesrat lehnt die Initiative ohne Gegenvorschlag ab.  

 

 

Europäischer Badezimmer-Porzellanweiß-Wasserhahn über Gegenbecken heißer und Titan-Einlochbecken-Wasserhahn kalter oxtagf2287-Waschtischarmaturen

Institutionelles Abkommen CH-EU

Der Bundesrat will den bilateralen Weg als Eckpfeiler der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU konsolidieren und weiterentwickeln. Dies bedingt auch, dass Lösungen für die institutionellen Fragen gesucht werden.

 

Im Gespräch

Der Bundesrat hat das weitere Vorgehen für das Programm Air 2030 beschlossen.


Damit am 20. Oktober jede Stimme zählt, informiert die Bundesverwaltung auf der Plattform ch.ch/wahlen2019 umfassend zum Thema «wie wählen».

 

 

Medienkonferenzen

Nächste Konferenz

21.06.2019

FXING American Retro Stil Glas dekorative Deckenleuchte Deckenleuchten für Gang, Flure, Cafés, Restaurants, Wohnzimmer, Arbeitszimmer, 200 270 mm

Auseinandersetzung um Werte essentiell

Die Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Parteien und der von diesen propagierten Werten sei ein „essentieller politischer Anspruch und dürfe daher keineswegs kleingeredet werden,“ so der Vorstand in seiner Stellungnahme. Dazu gehöre auch „die notwendige Auseinandersetzung mit demokratiefeindlichem Gedankengut, so dieses propagiert oder verteidigt werde. Wenn aber politische Institutionen, Parteien oder sonstige Organisationen das vom Grundgesetz vorgegebene demokratische Spielfeld verlassen, leisten sie den Kräften Vorschub, deren angebliche Bekämpfung wegen undemokratischer Verhaltensweisen sie als Begründung für eigene demokratische Abstinenz“ anführen. Damit werde nicht „der demokratische Diskurs und die notwendige Verteidigung der Demokratie gefördert, sondern werden für die demokratische Ordnung gefährliche gegenteilige Reaktionen beim Wahlbürger provoziert.“


Tweets Bundesratssprecher

Footer

FXING Amerikanische Rattan Kronleuchter Nordic einfach Kreativ gewebt, Einem Kopf Kronleuchter Restaurant Kaffee Kronleuchter (Style Option) (Farbe D)

Footer

FuweiEncore Wandleuchte Wandleuchte Wandleuchtenpersonalisieren Die Kreativen Wohnzimmer Schlafzimmer Bett Minimalistischen Modernen Treppe Flur zum Flur Hotel Licht C
FXING Badewanne Spiegel Lampen-Spiegel vorne Licht LED integrierten modernen zeitgenössischen Land galvanische Funktion für LED-warmes Licht - Make-up-Spiegel Scheinwerfer (Größe 39,5 CM-8W)
FXING Badezimmerspiegel Leuchten - Licht im Badezimmer Wand LED integrierten modernen zeitgenössischen Funktion für LED - Make-up-Spiegel Scheinwerfer (Farbe warmes Licht-92cm-20W)